DPMA

Deutsches Patent- und Markenamt, München/Jena: Das DPMA ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Das DPMA ist unter anderem für die Erteilung von Patenten, für die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken und Design sowie für die öffentliche Information über eingetragene gewerbliche Schutzrechte zuständig.

 

EUIPO

Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - Marken, Muster und Modelle): Das EUIPO mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Behörde der Europäischen Union, die für die Eintragung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.

 

WIPO

Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) ist eine Spezialorganisation der Vereinten Nationen. Die WIPO wurde 1967 gegründet, um kreative Aktivitäten und den Schutz des geistigen Eigentums auf der ganzen Welt zu fördern. Die WIPO hat derzeit 189 Mitgliedsstaaten, ihr Hauptsitz ist in Genf, Schweiz. 186 UN-Mitglieder sowie die Cook-Inseln, der Heilige Stuhl und Niue sind Mitglieder der WIPO.

 

BPatG

Das Bundespatentgericht ist ein Oberes Bundesgericht, das für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständig ist, soweit es darum geht, dass ein Schutzrecht gewährt, versagt oder wieder entzogen werden soll.

 

BGH

Der Bundesgerichtshof ist - bis auf wenige Ausnahmen - Revisionsgericht. Er hat vor allem die Sicherung der Rechtseinheit durch Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen und die Fortbildung des Rechts zur Aufgabe. Der 1. Zivilsenat ist hauptsächlich für Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes zuständig, also für Marken-, Kennzeichen-, Namens-, Wettbewerbs-, und Designsachen sowie für das Urheberrecht.

 

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